Allgemeine Geschäftsbedingungen für Verträge über www.schmitz-peter.de oder auf anderem Wege im Fernabsatz wie per Telefax, per eMail oder per Telefon mit Peter Schmitz - ssp-design

Geltungsrahmen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche über diese website abgeschlossenen Verträge zwischen Metall & Gestaltung, Peter Schmitz (nachfolgend "Verkäufer" oder "Anbieter") und dem Kunden (nachfolgend "Kunde" oder "Käufer") und erstrecken sich auf alle sich daraus ergebenden Rechtsbeziehungen, Lieferungen und Leistungen.

Mit Abgabe Ihrer Bestellung stimmen Sie der Anwendung dieser AGB zu.

Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB sind gegenüber Unternehmern nur wirksam, wenn sie zwischen den Parteien schriftlich vereinbart worden sind. gegenüber Unternehmern gelten die jeweils am Tag des Vertragsabschluß geltenden AGB auch für weitere zwischen den Parteien abgeschlossene Verträge. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.

Mit Verbrauchern können jederzeit abweichende AGB oder Vertragsbestimmungen auch ohne Schriftform vereinbart werden. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Vertragssprache, Speichern des Vertragstextes, Lieferland

Die Vertragssprache ist deutsch.
Der Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Wir speichern lediglich die Bestelldaten, wie wir sie in der Bestellbestätigung wiedergeben.

Wir liefern ausschließlich an Versandadressen innerhalb Deutschlands.

Preise

Es gelten stets die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle Preise sind als Bruttopreise in Euro inklusive gesetzlicher MwSt. angegeben und sind Endpreise zuzüglich der Versandkosten.

Versandkosten

Zusätzliche Versandkosten für die über diese Seite im Shop zu bestellenden Waren sind an den jeweiligen Produkten gesondert ausgewiesen. Anderenfalls sind die Versandkosten im Produktpreis enthalten oder wir liefern versandkostenfrei.

Vertragsabschluss und Zustandekommen des Vertrages

Mit seiner Bestellung versichert der Kunde, daß er das 18. Lebensjahr vollendet hat und geschäftsfähig ist.

Die vom Verkäufer aufgeführten Produkte und Leistungen stellen noch kein bindendes Angebot dar. Mit Durchführung des Bestellvorganges und Abgeben der Bestellung gibt der Käufer das bindende Angebot ab, einen Kaufvertrag über die ausgewählten Produkte mit dem Verkäufer abzuschließen.

 

1. Vertragsabschluß über den Shop unter www.schmitz-peter.de

Der Kunde legt die ausgewählten Waren in den Warenkorb. Im Warenkorb können einzelne Produkte hinzugefügt oder durch Anklicken des Textes "Artikel entfernen" und anschließend des Textes "aktualisieren" aus dem Warenkorb entfernt werden. Nach dem Gang zur "Kasse" werden vom Kunden die persönlichen Daten sowie die Lieferanschrift angegeben und die Zahlungsweise ausgewählt. Anschließend kann der Kunde seine Eingaben, die Preise und Lieferkosten nochmals überprüfen.

Der Bestellvorgang kann jederzeit durch Schließen der Seite oder durch Anklicken des im Browsers angezeigten "Zurück"-Buttons beendet oder abgebrochen werden. Sie können auch in der Menüführung des Bestellvorganges durch Anklicken eines Feldes im Vorgang zurückgehen und Änderungen vornehmen. Mit Anklicken des Feldes "Kaufen" auf der letzten Seite des Bestellvorganges, erklärt der Käufer verbindlich, den Inhalt des Warenkorbes erwerben zu wollen. Hiermit hat der Kunde sein Angebot abgegeben.

Der Eingang der Bestellung wird von dem Verkäufer per Email bestätigt. Bei dieser Bestätigung handelt es sich nicht um eine Vertragsannahmeerklärung, sondern um eine Zusammenfassung der eingegangenen Bestellung. Die Vertragsannahme erhält der Kunde mit gesonderter Email als "Auftragsbestätigung", wodurch der Vertrag zustande kommt. Das Angebot des Käufers gilt als abgelehnt, wenn der Kunde nicht innerhalb von 5 Werktagen eine Auftragsbestätigung durch den Verkäufer erhalten hat. Danach ist der Kunde an sein Angebot nicht mehr gebunden.

 

2. Vertragsabschluß per Telefax, eMail, Telefon oder sonstigem Weg im Fernabsatz

Nimmt der Kunde mit dem Verkäufer Kontakt per Telefon, Telefax oder eMail auf, um seine Bestellung abzugeben, erhält er nach Bekanntgabe seiner Kontaktdaten und der ausgewählten Ware von dem Verkäufer eine Auftragsbestätigung per eMail, die die Bestelldaten sowie die zugrunde zu legenden rechtlichen Informationen und Belehrungen enthält. Durch diese Auftragsbestätigung kommt der Vertrag zwischen den Parteien zustande.

Bei Waren, für die eine besondere Konfiguration oder Einzelanfertigung für den Kunden erforderlich ist, erhält der Kunde aufgrund seiner Bestellung per eMail ein Angebot des Verkäufers einschließlich der zugrunde zu legenden rechtlichen Informationen und Belehrungen, welches der Kunde durch Bestätigung per eMail oder per Telefax gegenüber dem Verkäufer annimmt. Durch die anschließende Auftragsbestätigung des Verkäufers per eMail kommt der Vertrag zustande.

Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach der folgenden Widerrufsbelehrung zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Metall & Gestaltung Peter Schmitz, Langer Garten 23-25, 31137 Hildesheim, Tel.: 05121/2829318; Fax: 05121/2829329; Email: schmitz@ssp-design.de ) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-mail) über Ihren Entschluß, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung paket-versandfähiger Waren. Sie tragen auch die unmittelbaren Rücksendekosten nicht paket-versandfähiger Waren. Die Kosten werden auf höchstens 100,00 EUR geschätzt.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen

- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind; Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen

- zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;

Zahlungsmöglichkeiten / Zahlungsbedingungen

Sie können zwischen folgenden Zahlungsarten wählen:

1. Vorkasse durch Überweisung

Die entsprechende Bankverbindung wird dem Kunden bei Vertragsabschluß mitgeteilt. Der Kunde hat die Zahlung binnen 10 Tagen ab Eingang der Auftragsbestätigungs-Mail und somit ab Vertragsabschluß zu leisten. Ist die Ware nach Fristablauf nicht vollständig bezahlt, ist der Verkäufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware anderweitig zu veräußern.

2. Zahlung per PayPal

Die Abwicklung der Zahlung über PayPal erfolgt automatisiert. Hierzu gelten ergänzend die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von PayPal.

Lieferung und Lieferfristen

Die Lieferung erfolgt innerhalb der an dem jeweiligen Produkt ausgewiesenen Lieferfrist und ausschließlich an Lieferadressen innerhalb Deutschlands. Fällt das Ende der Lieferfrist auf einen Sonntag oder einen gesetzlich anerkannten Feiertag, endet die Lieferfrist am darauf folgenden Werktag.

Die Lieferfrist beginnt bei Zahlung per Überweisung als Vorauskasse an dem Tag, an dem der Rechnungsbetrag von Ihrem Konto abgebucht wird und bei Zahlung per PayPal , an dem Tag, an dem die Zahlungsbestätigung von PayPal eingeht.

Bei Teillieferungen, die wir veranlassen oder anbieten, sind Nachlieferungen für den Kunden versandkostenfrei.

Ereignisse höherer Gewalt berechtigen den Verkäufer, die Lieferung um die Dauer der Behinderung und einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten und nicht fristgemäß erfüllbaren Teiles vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten. Der Verkäufer wird den Kunden unverzüglich über den Eintritt eines Falles von höherer Gewalt informieren.

Transportschäden

Werden Artikel mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, so bitten wir den Kunden freundlicherweise darum, diese Schäden direkt bei Annahme der Ware beim Versandunternehmen zu reklamieren und uns eine Nachricht zukommen zu lassen, damit wir etwaige Rechte gegenüber dem Versandunternehmen wahren können.

Der Verkäufer weist ausdrücklich darauf hin, dass die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche des Kunden aus dem Vertrag unberührt bleiben und jederzeit geltend gemacht werden können, auch wenn der Kunde unserer Bitte zur Reklamation gegenüber dem Transporteur nicht nachkommt. Eine Einschränkung der Rechte des Käufers ist damit also nicht verbunden.

Gewährleistung

1. Für Verbraucher gelten bei der Lieferung neuer Waren die gesetzlichen Gewährleistungsfristen. Hiernach beträgt die Gewährleistung zwei Jahre ab Eingang der Ware beim Kunden. Für gebrauchte Waren beschränken wir die Gewährleistung auf ein Jahr ab Eingang der Ware beim Kunden.

2. Ist der Kunde Unternehmer, so hat er die Ware unverzüglich auf offensichtliche Mängel zu untersuchen. Liegen offensichtliche Mängel vor, so sind diese binnen 7 Tagen nach Eingang der Lieferung schriftlich, auch per Email, bei uns anzuzeigen. Hierzu hat der Unternehmer die Ware nach Eingang vollständig und gründlich zu prüfen. Nach Ablauf der Frist können offensichtliche Mängel nicht mehr geltend gemacht und hierfür keine Gewährleistung beansprucht werden. Im Übrigen wird die Gewährleistung gegenüber Unternehmern auf die Dauer von einem Jahr auch bei der Lieferung neuer Ware begrenzt. Die Frist beginnt mit dem Gefahrübergang an den Unternehmer. Für Unternehmer gilt die Verpflichtung zur Meldung von Transportschäden, die oben gesondert geregelt ist, uneingeschränkt.

3. Der Verkäufer ist gegenüber Unternehmern und Verbrauchern berechtigt, im Falle eines Mangels der Ware sowie bei fristgerechter, berechtigter Mängelrüge nach seiner Wahl Nachlieferung oder Nachbesserung vorzunehmen. Schlägt diese fehl, so kann der Kunde Wandlung oder Minderung verlangen.

Eigentumsvorbehalt

Die an Verbraucher gelieferte und von diesen ggfs. angebaute Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrages Eigentum des Herrn Peter Schmitz, Metall & Gestaltung.

Gegenüber Unternehmern bleiben sämtliche durch den Verkäufer gelieferte Waren bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen gegen den Unternehmer aus der Geschäftsverbindung Eigentum des Verkäufers Peter Schmitz. Dies gilt auch für durch den Unternehmer eingebaute oder anderweitig verwendete vom Verkäufer gelieferte Produkte. Der Unternehmer ist verpflichtet, die Waren, solange sie im Eigentum des Verkäufers stehen, ab Inempfangnahme in üblicher Weise gegen Feuer, Wasser und sonst. Schäden zu versichern.

Der Kunde - egal ob Verbraucher oder Unternehmer - darf die Ware weder veräußern noch belasten. Bei Pfändungen und sonstigen Eingriffen Dritter ist der Kunde verpflichtet, den Verkäufer unverzüglich zu informieren.

Urheberrecht und Eigentum an Entwürfen etc.

An von ihm erstellten oder in seinem Auftrag angefertigten Angeboten, Zeichnungen, Entwürfen usw. behält sich der Verkäufer das Eigentums und Urheberrecht vor. Die Angebote, Zeichnungen, Entwürfe usw. dürfen Dritten, insbesondere Wettbewerbern nicht zugänglich gemacht und nicht zu Ausschreibungszwecken verwendet werden.

Behördliche Genehmigungen und Freigaben

Soweit der Kunde für die Ausführung oder den Einbau/die Verwendung beim Verkäufer beauftragter Arbeiten und Waren baulicher oder sonstiger behördlicher Genehmigungen bedarf, wirkt sich die Erteilung oder Ablehnung dieser Genehmigungen durch die zuständigen Behörden nicht auf die Wirksamkeit des Kaufvertrages aus. Derartige Genehmigungen sind ausschließlich vom Kunden zu ermittelt und zu beschaffen, er hat auch die damit einhergehenden Kosten zu tragen.

Gerichtsstand, Erfüllungsort, Schlussbestimmungen

Der Vertrag unterliegt deutschem Recht. Das UN-Kaufrecht findet keine Anwendung. Ist der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder hat der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland oder ist der Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Geschäftssitz des Verkäufers.

Sollten eine oder mehrere Bestimmungen unserer AGB unwirksam oder undurchführbar sein, berührt dies die Wirksamkeit des Vertrages und der übrigen Geschäftsbedingungen nicht. Die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung ist dann durch eine solche zu ersetzen, die den gesetzlichen Bestimmungen entspricht.

Weitere Informationen

Verpackungsentsorgung


Als Händler ist der Verkäufer nach der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, Verpackungen seiner Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung wie etwa dem "Grünen Punkt" der Duales System Deutschland AG tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen. Bei derartigen nicht gekennzeichneten Verpackungen kann sich der Kunde jederzeit zur Klärung der Rückgabe mit dem Verkäufer per Telefax 05121/2829329 oder per email schmitz@ssp-design.de in Verbindung setzen. Der Verkäufer nennt dem Kunden eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in seiner Umgebung, welches die Verpackungen kostenfrei entgegennimmt. Anderenfalls kann der Kunde die Verpackung unentgeltlich an den Verkäufer zurück schicken, der diese wieder verwenden oder nach den Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgen wird .

Batterieentsorgung


Der Endverbraucher ist gesetzlich zur Rückgabe oder ordnungsgemäßen Entsorgung gebrauchter Batterien verpflichtet. Die Entsorgung im Hausmüll ist laut Batterieverordnung ausdrücklich verboten. Die bei dem Verkäufer erworbenen Batterien können nach Gebrauch unentgeltlich beim Verkäufer abgegeben oder frei Haus an diesen versandt werden. Daneben kann der Kunde die Batterien nach Gebrauch unentgeltlich bei Sammelstellen im Handel oder kommunalen Sammelstellen, die über die Städte und Gemeinden erfragt werden können, abgeben. Schadstoffhaltige Batterien sind mit Symbolen gekennzeichnet. Das chemische Symbol (Cd für Cadmium, Hg für Quecksilber, Li für Lithium, Mh für Metallhydrid, Ni für Nickel, Pb für Blei oder Zi für Zink) wird unter dem Zeichen abgebildet:

 
Kundenbewertungen


Kundenbewertungen: 367   4,82 / 5
367 Bewertungen

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