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Allgemeine Geschäftsbedingungen Geltungsrahmen Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche über diese website abgeschlossenen Verträge zwischen Metall & Gestaltung, Inhaber Peter Schmitz (nachfolgend "Verkäufer" oder "Anbieter") und dem Kunden (nachfolgend "Kunde" oder "Käufer") und erstrecken sich auf alle sich daraus ergebenden Rechtsbeziehungen, Lieferungen und Leistungen. Mit Abgabe Ihrer Bestellung stimmen Sie der Anwendung dieser AGB zu. Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB sind nur wirksam, wenn sie zwischen den Parteien schriftlich vereinbart worden sind. Die Vertragssprache ist deutsch, Shopbestellungen für Lieferungen ins Ausland führt der Verkäufer nicht aus. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für alle künftigen Aufträge des Bestellers, und zwar auch dann, wenn der Lieferant hierauf nicht in jedem einzelnen Falle Bezug nimmt. Dabei gelten die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen und hier veröffentlichten AGB. Bestellung Mit seiner Bestellung versichert der Kunde, daß er das 18. Lebensjahr vollendet hat und geschäftsfähig ist. Bestellungen können rund um die Uhr online über den Bestellvorgang dieses Shops aufgegeben werden. Das auf der website präsentierte Angebot ist freibleibend. Preise Irrtümer, Druckfehler, Produkt- und Preisänderungen bleiben ausdrücklich vorbehalten. Wir liefern die über den Shop zu bestellenden Waren innerhalb Deutschlands. Es gelten stets die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle Preise sind für Verbraucher als Bruttopreise in Euro inkl. gesetzlicher MwSt. angegeben und sind Endpreise zuzüglich der Versandkosten. Versandkosten Die Versandkosten für die über diese Seite im Shop zu bestellenden Waren sind an den jeweiligen Produkten gesondert ausgewiesen oder im Verkaufspreis enthalten, anderenfalls liefern wir versandkostenfrei. Vertragsabschluss Die vom Verkäufer aufgeführten Produkte und Leistungen stellen noch kein bindendes Angebot dar. Mit Durchführung des Bestellvorganges und Abschicken der Bestellung gibt der Käufer das bindende Angebot ab, einen Kaufvertrag über die auf dem Bestellformular ausgewählten Produkte mit dem Verkäufer abzuschließen. Der Kunde legt die ausgewählten Waren in den Warenkorb. Im Warenkorb können einzelne Produkte hinzugefügt oder durch Anklicken des Textes "Artikel entfernen" und anschließend des Textes "aktualisieren" aus dem Warenkorb entfernt werden. Nach dem weiteren Gang zur "Kasse" werden vom Kunden die persönlichen Daten sowie die Lieferanschrift angegeben und die Zahlungsweise ausgewählt. Anschließend kann der Kunde seine Eingaben, die Preise und Lieferkosten nochmals überprüfen. Der Bestellvorgang kann jederzeit durch Schließen der Seite oder durch Anklicken des im Browsers angezeigten "Zurück"-Buttons beendet oder abgebrochen werden. Sie können auch in der Menüführung des Bestellvorganges durch Anklicken eines Feldes im Vorgang zurückgehen und Änderungen vornehmen. Mit Anklicken des Bestell-Buttons auf der letzten Seite des Bestellvorganges, der "Bestellbestätigung", erklärt der Käufer verbindlich, den Inhalt des Warenkorbes erwerben zu wollen. Hiermit hat der Kunde sein Angebot abgegeben. Der Eingang der Bestellung wird von dem Verkäufer per Email bestätigt. Bei dieser Bestätigung handelt es sich nicht um eine Vertragsannahmeerklärung. Diese erhält der Kunde mit gesonderter Email als "Auftragsbestätigung", wodurch der Vertrag zustande kommt. Das Angebot des Käufers gilt als abgelehnt, wenn die Lieferung durch den Verkäufer nicht innerhalb von 10 Tagen ab Eingang der Bestellung erfolgt. Bis dahin ist der Käufer an sein Angebot gebunden. Der Vertrag wird stets in deutscher Sprache abgeschlossen und der Vertragstext durch den Verkäufer gespeichert. Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Widerrufsbelehrung
Das Widerrufsrecht besteht auch für Verbraucher nicht bei Verträgen - zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde. - zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind - zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten
Zahlungsmöglichkeiten / Zahlungsbedingungen Sie können zwischen folgenden Zahlungsarten wählen:
1. Überweisung per Vorkasse Der Kunde hat die Zahlung binnen 10 Tagen ab Auftragsbestätigungs-Mail zu leisten. Ist die Ware nach Fristablauf nicht vollständig bezahlt, ist der Verkäufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware anderweitig zu veräußern. 2. Zahlung per Lastschrift Der Kunde erteilt dem Verkäufer eine Lastschriftermächtigung über die Vertragssumme und gestattet dem Verkäufer damit ausdrücklich, den fälligen Rechnungsbetrag von dem seitens des Kunden angegebenen Konto binnen 10 Tagen nach Eingang der Auftragsbestätigungs-Mail einzuziehen. Gleichzeitig versichert der Kunde, daß das Konto ausreichende Deckung aufweist und er insoweit verfügungsbefugt ist. Evtl vom Verkäufer nachzuweisende Mehrkosten durch nicht ausreichende Kontodeckung trägt der Kunde. Ist die Ware nach Fristablauf nicht vollständig bezahlt, ist der Verkäufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware anderweitig zu veräußern. Lieferung und Lieferfristen Nach Zahlungseingang liefert der Verkäufer die Ware an die vom Kunden angegebene Lieferadresse aus. Die Lieferung erfolgt innerhalb der an dem jeweiligen Produkt ausgewiesenen Lieferfrist, die am Tag nach Eingang des vollständigen Rechnungsbetrages beginnt. Angegebene cirka-Fristen verstehen sich als voraussichtliche Lieferzeiten. Soweit für den Kunden zumutbar, behalten wir uns Teillieferungen vor. Bei Teillieferungen, die wir veranlassen oder anbieten, sind Nachlieferungen für den Kunden versandkostenfrei. Ereignisse höherer Gewalt berechtigen den Verkäufer, die Lieferung um die Dauer der Behinderung und einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten und nicht fristgemäß erfüllbaren Teiles vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten. Der Verkäufer wird den Kunden unverzüglich über den Eintritt eines Falles von höherer Gewalt informieren.
Transportschäden Der Verkäufer weist ausdrücklich darauf hin, dass die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche des Kunden aus dem Vertrag unberührt bleiben und jederzeit geltend gemacht werden können, auch wenn der Kunde unserer Bitte zur Reklamation gegenüber dem Transporteur nicht nachkommt. Eine Einschränkung der Rechte des Käufers ist damit also nicht verbunden. Gewährleistung 1. Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gewährleistungsfristen. Hiernach beträgt die Gewährleistung zwei Jahre ab Eingang der Ware beim Kunden, bei gebrauchten Waren beträgt die Gewährleistung ein Jahr ab Eingang der Ware beim Kunden. 2. Ist der Kunde Unternehmer, so hat er die Ware unverzüglich auf offensichtliche Mängel zu untersuchen. Liegen offensichtliche Mängel vor, so sind diese binnen 7 Tagen nach Eingang der Lieferung schriftlich, auch per Email, bei uns anzuzeigen. Hierzu hat der Unternehmer die Ware nach Eingang vollständig und gründlich zu prüfen. Nach Ablauf der Frist können offensichtliche Mängel nicht mehr geltend gemacht und hierfür keine Gewährleistung beansprucht werden. Im Übrigen wird die Gewährleistung gegenüber Untenehmern auf die Dauer von sechs Monaten ab Eingang der Ware beim Unternehmer begrenzt. 3. Der Verkäufer ist gegenüber Unternehmern und Verbrauchern berechtigt, im Falle eines Mangels der Ware sowie bei fristgerechter, berechtigter Mängelrüge nach seiner Wahl Nachlieferung oder Nachbesserung vorzunehmen. Schlägt diese fehl, so kann der Kunde Wandlung oder Minderung verlangen. Die Gewährleistungsansprüche sind schriftlich gegenüber Peter Schmitz geltend zu machen. Eigentumsvorbehalt Die an Verbraucher gelieferte und von diesen ggfs. angebaute Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrages Eigentum des Herrn Peter Schmitz, Metall & Gestaltung. Gegenüber Unternehmern bleiben sämtliche durch den Verkäufer gelieferte Waren bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen gegen den Unternehmer aus der Geschäftsverbindung Eigentum des Verkäufers Peter Schmitz. Dies gilt auch für durch den Unternehmer eingebaute oder anderweitig verwendete vom Verkäufer gelieferte Produkte. Der Unternehmer ist verpflichtet, die Waren, solange sie im Eigentum des Verkäufers stehen, ab Inempfangnahme in üblicher Weise gegen Feuer, Wasser und sonst. Schäden zu versichern. Der Kunde - egal ob Verbraucher oder Unternehmer - darf die Ware weder veräußern noch belasten. Bei Pfändungen und sonstigen Eingriffen Dritter ist der Kunde verpflichtet, den Verkäufer unverzüglich zu informieren.
Urheberrecht und Eigentum an Entwürfen etc.
Behördliche Genehmigungen und Freigaben Datenschutz Personenbezogene Daten werden nur erhoben, wenn und soweit der Kunde diese im Rahmen seiner Bestellung oder der Anfrage zu einem Angebot, bei Registrierung eines Kundenkontos oder bei der Bestellung eines Newsletters zur Verfügung stellen. Personenbezogene Daten sind Informationen, die auf die Identität des Kunden hinweisen. Dies sind insbesondere: Name, Adresse, Geburtsdatum, Postanschrift, Lieferanschrift, Telefonnummer und Email-Adresse. Wir nutzen diese personenbezogenen Daten zur Erfüllung unserer vertraglichen und vorvertraglichen Verpflichtungen, insbesondere zur Abwicklung von Zahlungen und Lieferung der bestellten Waren. Dazu werden die Kundendaten nur soweit erforderlich an die Dienstleistungspartner (insb. das Transportunternehmen) weitergegeben. Alle Daten werden unter Beachtung der einschlägigen gesetzlichen Vorschriften von uns gespeichert und verarbeitet. Nimmt der Kunde den Newsletter in Anspruch, so ist dies nur durch aktive Anmeldung im Rahmen der Bestellung möglich. Die von Ihnen mitgeteilten Daten werden nur durch den Verkäufer verwendet und gespeichert. Der Kunde wird gesondert zur Erteilung dieser Einwilligung aufgefordert und kann diese Daten jederzeit beim Verkäufer einsehen oder die Einwilligung jederzeit widerrufen. Jeder Kunde hat jederzeit das Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung und Löschung seiner beim Verkäufer gespeicherten Daten. Eine Anfrage, die Berichtigung oder Löschung ist zu richten an: Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“). Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglicht. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung diese Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten der Google in Verbindung bringen. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website voll umfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.
Der Vertrag unterliegt deutschem Recht. Das UN-Kaufrecht findet keine Anwendung. Ist der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder hat der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland oder ist der Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt, ist ausschließlicher Gerichtsstand der Geschäftssitz des Verkäufers. Verpackungsentsorgung
Als Händler ist der Verkäufer nach der Verpackungsverordnung dazu verpflichtet, Verpackungen seiner Produkte, die nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung wie etwa dem "Grünen Punkt" der Duales System Deutschland AG tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen. Bei derartigen nicht gekennzeichneten Verpackungen kann sich der Kunde jederzeit zur Klärung der Rückgabe mit dem Verkäufer per Telefax 05121/2829329 oder per email schmitz@ssp-design.de in Verbindung setzen. Der Verkäufer nennt dem Kunden eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in seiner Umgebung, welches die Verpackungen kostenfrei entgegennimmt. Anderenfalls kann der Kunde die Verpackung unentgeltlich an den Verkäufer zurück schicken, der diese wieder verwenden oder nach den Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgen wird .
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